Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 30.01.2001 - L 5 RJ 156/00 WB |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Übergangsrente nach dem Renten-Überleitungsgesetz (RÜG); Kürzung der Übergangsrente
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 24.05.2000 - S 9 RJ 1013/98
- LSG Sachsen, 30.01.2001 - L 5 RJ 156/00 WB
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 31.08.1994 - 4 RA 25/93
Rentenüberleitung - Übergangsrente - Einigungsvertrag
Auszug aus LSG Sachsen, 30.01.2001 - L 5 RJ 156/00
Diese Norm verstößt weder gegen Art. 3 noch gegen Art. 14 des Grundgesetzes (vgl. BSG, Urteil vom 31. August 1994, Az. 4 RA 25/93). - BSG, 29.07.1997 - 4 RA 32/96
Ruhen der Übergangsrente für NVA-Angehörige - Anrechnung von Erwerbseinkommen auf …
Auszug aus LSG Sachsen, 30.01.2001 - L 5 RJ 156/00
Die Kürzung der Versorgungsleistung beruhe nicht auf § 6 Abs. 2 SVersLV, so dass sich der Kläger auf die durch Urteil des Bundessozialgerichts vom 29. Juli 1997, Az. 4 RA 32/96, für nichtig erklärte Vorschrift zur Begründung seines Anspruches nicht berufen könne.